Meine sehr verehrten Damen und Herren,
der Euroraum blickt auf eine schwierige Zeit zurück, in der die Ungleichgewichte der Vergangenheit korrigiert werden mussten. Durch diese notwendige Anpassung wurden unsere Volkswirtschaften unweigerlich belastet und Arbeitslosigkeit verursacht, die weiterhin unannehmbar hoch ist und vor allem die junge Bevölkerung betrifft.
Und doch sehe ich heute Anzeichen dafür, dass die Erholung der Wirtschaft des Euroraums allmählich Fortschritte macht. Die jüngsten Daten deuten darauf hin, dass die Wirtschaft schrittweise wieder zu wachsen beginnt – wenngleich das Wachstum immer noch schwach, ungleichmäßig und fragil ausfällt und die Risiken für den Wirtschaftsausblick nach wie vor abwärtsgerichtet sind.
Dadurch können die politischen Entscheidungsträger im Eurogebiet ihre Aufmerksamkeit über das kurzfristige Krisenmanagement hinaus auch wieder anderen Themen zuwenden und sich verstärkt darauf konzentrieren, einen Wirtschaftsraum mit mehr Stabilität, mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätzen zu schaffen.
In meinen heutigen Ausführungen möchte ich darauf eingehen, was wir – sowohl jeder für sich genommen als auch wir alle gemeinsam – tun können, um dieses Ziel zu erreichen.
Dabei werde ich insbesondere herausarbeiten, dass das wieder einsetzende Wirtschaftswachstum nicht bedeutet, dass die Reformbemühungen nun der Vergangenheit angehören können. Ganz im Gegenteil: Nie zuvor war entschlossenes Handeln wichtiger, um die Erholung abzusichern und Arbeitsplätze zu schaffen.
Alle Akteure im Euroraum müssen hierzu ihren Teil beitragen. Für eine nachhaltige Erholung ist in allererster Linie Preisstabilität vonnöten – diese wird die Europäische Zentralbank (EZB) auch in Zukunft sicherstellen. Eine fortgesetzte Erholung erfordert aber auch wettbewerbsfähigere Volkswirtschaften. Es ist Aufgabe der Regierungen, die richtigen Voraussetzungen hierfür zu schaffen. Überdies benötigen wir dynamische und inklusive Geschäftsmodelle, die von den Sozialpartnern und Unternehmern entwickelt werden müssen.
Eine florierende und dynamische Wirtschaft im Eurogebiet kommt uns allen zugute – daher tragen wir alle – nationale Regierungen, Sozialpartner, Unternehmen und sonstige europäische Akteure – Verantwortung dafür, zum Erfolg unserer Wirtschaft beizutragen.
Geldpolitik
Nun möchte ich erläutern, welche Maßnahmen die EZB zur Gewährleistung der Preisstabilität im Euroraum durchführt. Zunächst werde ich kurz die wesentlichen Grundsätze unserer geldpolitischen Strategie rekapitulieren.
Wie Sie wissen, besteht die vorrangige Aufgabe der EZB dem Vertrag zufolge in der Gewährleistung von Preisstabilität. Unser geldpolitisches Handeln ist seit den Anfängen der Währungsunion von diesem Auftrag geleitet – und wird es auch in Zukunft bleiben.
Um unseren Auftrag in die Praxis umzusetzen, hat der EZB-Rat ein transparentes, ehrgeiziges und messbares Ziel festgesetzt. Dieses besteht darin, die durchschnittliche Inflation im Euroraum mittelfristig unter, aber nahe 2 % zu halten.
Als wir 2003 unsere Strategie näher erläuterten, nannten wir auch die Gründe für just diese Zielvorgabe. Aufschlussreich sind in diesem Zusammenhang insbesondere die Anmerkungen unseres damaligen Chefvolkswirts Otmar Issing. Durch die Vorgabe in Bezug auf Preisstabilität wird eine ausreichend niedrige Teuerungsrate sichergestellt, sodass es bei den Entscheidungen von Unternehmen und Privathaushalten nicht zu Verzerrungen kommt. Gleichzeitig wird so ein Sicherheitspuffer gewahrt, der verhindert, dass sich das Inflationsniveau zu stark an null annähert.
Diesen Sicherheitsabstand benötigen wir, um den Euroraum vor Deflationsrisiken zu schützen. Zum anderen wird so vermieden, dass Länder, die im Zuge ihrer Anpassungsprozesse im Euroraumvergleich deutlich unterdurchschnittliche Preissteigerungsraten verzeichnen, dazu gezwungen sind, über ausgedehnte Zeiträume hinweg im deflationären Bereich zu operieren.
Angesichts dieser Überlegungen haben wir vor zwei Wochen beschlossen, unsere Leitzinsen zu senken.
Hintergrund unserer Zinssenkung
Dieser Beschluss wurde in einem Umfeld getroffen, in dem über mehrere Monate hinweg ein allmählicher aber anhaltender Abwärtstrend der Teuerungsraten verzeichnet wurde. Die bereits niedrigen inflationsbezogenen Prognosen der EZB-Mitarbeiter und anderer maßgeblicher Institutionen waren im Lauf des vergangenen Jahres wiederholt nach unten korrigiert worden.
Der Prozess der allmählichen Disinflation hatte dabei nicht nur einzelne volatile Teuerungskomponenten wie Energie erfasst. Vielmehr war seit letztem Sommer eine breit angelegte Verlangsamung des Preisanstiegs aller wichtigen Inflationskomponenten zu beobachten.
Der Disinflationstrend wurde auch von den zuletzt von Eurostat veröffentlichten Daten zur jährlichen Teuerung bestätigt, welche im Oktober um fast einen halben Prozentpunkt auf 0,7 % nach unten korrigiert wurden.
Insgesamt beobachten wir also schon seit einigen Monaten einen Prozess der Disinflation, wenngleich er sich „in Zeitlupe“ vollzieht. Zusammen mit der nach wie vor schwachen wirtschaftlichen und monetären Dynamik deuten die jüngsten Daten darauf hin, dass uns eine längere Phase niedriger Inflation bevorstehen könnte.
Warum also haben wir gehandelt?
Wir haben die Zinsen nicht gesenkt, weil wir im Euroraum Anzeichen für Deflationsrisiken erkennen können. Wir gehen weiterhin davon aus, dass die Teuerungsraten mit zunehmender Wirtschaftserholung allmählich wieder ein Niveau von unter, aber nahe 2 % erreichen werden. Diese Einschätzung wird auch von den Inflationserwartungen bestätigt, die langfristig fest auf einem Niveau nahe 2 % verankert bleiben.
Vielmehr haben wir uns zu diesem Schritt entschlossen, um den von unserem Preisstabilitätsziel vorgegebenen angemessenen Sicherheitspuffer zu null wiederherzustellen.
Durch den Wiederausbau des Sicherheitspuffers hat unser akkommodierender geldpolitischer Kurs auch einen wichtigen Nebeneffekt: er erleichtert den sich gegenwärtig vollziehenden Abbau von Ungleichgewichten innerhalb des Euroraums.
Länder, die in der Vergangenheit Defizite im Bereich Wettbewerbsfähigkeit aufwiesen, sollten gegenüber dem Euroraumdurchschnitt vergleichsweise niedrige Inflationsraten hinnehmen. Die Geldpolitik kann und darf den zum Abbau von Ungleichgewichten erforderlichen ambitionierten Reformbemühungen nicht im Weg stehen.
Lässt man jedoch zu, dass die durchschnittliche Teuerung im Eurogebiet auf ein zu niedriges Niveau sinkt, wird es für diese Länder viel schwieriger, ein unterdurchschnittliches Inflationsniveau zu erzielen. In der Folge wird der Anpassungsprozess durch einen Einbruch der Nachfrage und einen Anstieg der realen Schuldenlast massiv erschwert.
Bedenken ausräumen
Mir ist natürlich bewusst, dass unsere Leitzinssenkung gewisse Bedenken hervorgerufen hat.
Eine dieser Sorgen betrifft die Auswirkungen dieses Zinsschritts auf die verschiedenen Länder des Euroraums. Dabei gilt es jedoch zu berücksichtigen, dass sich die Festlegung der Geldpolitik für eine aus 17 Mitgliedstaaten bestehende Union anders vollzieht als in einem einzelnen Land.
Die Zielsetzung ist in beiden Fällen die gleiche: Preisstabilität. Unterschiedlich sind jedoch das institutionelle Gefüge, die Entscheidungsprozesse und das Instrumentarium für die Umsetzung der Geldpolitik. Entscheidend ist, dass in unserer Währungsunion Preisstabilität für den Euroraum insgesamt definiert wird.
Dieses Mandat haben wir von den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets erhalten, und seit Einführung des Euro kommen wir diesem Mandat kontinuierlich und vollständig nach. Die Preisstabilität im Euroraum ist gefestigt und auch für die Zukunft verankert.
Eine weitere Sorge betrifft die Auswirkungen niedriger Zinsen auf Sparer. Diese Sorge ist nachvollziehbar; allerdings können die Folgen geldpolitischer Maßnahmen für Erträge aus Ersparnissen nicht isoliert betrachtet werden.
Zunächst müssen wir die Wirtschaftslage berücksichtigen.
Das niedrige Zinsniveau ist Folge der Konjunkturschwäche. Die akkommodierende Geldpolitik ist eine Reaktion auf diese Situation und soll nachhaltiges Wachstum in einem Umfeld der Preisstabilität wiederherstellen. Würden wir in der gegenwärtigen Situation die Zinssätze anheben, würde dies die Konjunktur weiter dämpfen.
Und das würde sich wiederum auf die Spareinlagen auswirken.
Warum? Weil bei einer anhaltenden und sich verfestigenden Rezession Arbeitsplätze verloren gehen würden oder die Menschen Lohnkürzungen hinnehmen müssten und somit weniger sparen könnten. Oder die Rendite auf ihre Aktiva würde sinken, wodurch ihr Vermögenseinkommen abnehmen würde. Wenn die Wirtschaft schrumpft, fallen die Einkommen und Hand in Hand damit zwangsläufig auch die Spareinlagen.
Überdies ist für Langzeitsparer nicht der Hauptrefinanzierungssatz der EZB der bedeutendste Zinssatz, sondern die Verzinsung sicherer langfristiger Anlagen; im Fall Deutschlands also der Zinssatz langfristiger Bundesanleihen.
Zwar haben die Beschlüsse der EZB auch Einfluss auf diese Langfristzinsen, doch es kommen noch weitere Faktoren zum Tragen. So gingen zum Beispiel an dem Tag, an dem wir die Leitzinsen um 25 Basispunkte senkten, die Zinssätze der 10-jährigen Bundesanleihen um weniger als 7 Basispunkte zurück und sind seitdem wieder um etwa 2 Basispunkte gestiegen.
Dass die Verzinsung der langfristigen Bundesanleihen aktuell so niedrig ist, lässt sich weitgehend dadurch erklären, dass die Anleger angesichts der Spannungen an den Staatsanleihemärkten sichere Anlagemöglichkeiten gesucht haben.
Eine dritte Sorge, die in Bezug auf die niedrigen Zinsen ins Treffen geführt wird, ist, dass dadurch Reformanreize innerhalb des Euro-Währungsgebiets untergraben werden.
Es trifft zu, dass geldpolitische Entscheidungen Nebenwirkungen haben können – eine positive Begleiterscheinung habe ich bereits erwähnt. Doch wir arbeiten für das Eurogebiet als Ganzes – nicht für einzelne Länder.
Wenn es Bedenken hinsichtlich mangelnder Reformanreize gibt, müssen wir uns fragen, ob der Rahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung ausreichend durchgesetzt wird und, falls nicht, was zu seiner Stärkung getan werden könnte. Schließlich ist die Gewährleistung einer wirksamen Finanz- und Wirtschaftspolitik letztlich die Aufgabe politischer und nicht monetärer Instanzen.
Wirtschaftspolitik
Uns ist klar, dass Geldpolitik allein keine nachhaltige Erholung herbeiführen kann. Letzten Endes hängt die Wiederbelebung des Wirtschaftswachstums von der Zusammenarbeit zwischen Regierungen, Unternehmern und Sozialpartnern ab. Regierungen müssen für die Bedingungen sorgen, dank der Unternehmer Wachstum schaffen können.
Man kann den Weg in Richtung Wachstum nicht abkürzen, indem man auf Schulden setzt. Wachstum muss letztlich von einer Steigerung der Produktionskapazität der Wirtschaft getragen werden – d. h. von mehr Wettbewerbsfähigkeit und mehr Produktivität.
Deutschland ist ein gutes Beispiel dafür, wie man solide Wachstumsgrundlagen schaffen kann.
Seine Unternehmen – allen voran die des Mittelstands – sind wettbewerbsfähig, innovativ und fest in die globalen Wertschöpfungsketten eingebunden. Deutschland hat Arbeitsmarktreformen umgesetzt, die dem Land bei der Wahrung seiner preislichen Wettbewerbsfähigkeit geholfen haben, und durch welche die Auswirkungen von Konjunkturabschwüngen auf die junge Bevölkerung begrenzt werden. All dies wurde gemeinsam mit den Sozialpartnern erreicht, die erkannt haben, dass Geschäftsmodelle an eine globalisierte Wirtschaft angepasst werden müssen.
Kurzum: Deutschland hat einen vorausschauenden und weltoffenen Kurs eingeschlagen, der meiner Meinung nach allen Euro-Ländern guttun würde – einen Weg, der auf Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität setzt.
Es gibt einen berühmten Ausspruch Abraham Lincolns, dem zufolge man die Schwachen nicht stärken kann, indem man die Starken schwächt. Entsprechend liegt die Antwort auf die Probleme des Euroraums nicht darin, seine wirtschaftlich starken Mitgliedsländer zu schwächen.
Vielmehr müssen wir die schwächeren Volkswirtschaften stärker machen.
Und genau das können wir derzeit im Euro-Währungsgebiet beobachten.
Die meisten Länder, die an Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt hatten, holen wieder auf. Sie nähern sich den wettbewerbsfähigsten Ländern an – nicht umgekehrt. Sie haben die – von Deutschland veranschaulichte – grundlegende Lektion gelernt, dass in einer Währungsunion Löhne stets Produktivität widerspiegeln müssen, wenn die preisliche Wettbewerbsfähigkeit gewahrt bleiben soll.
Die Lohnstückkosten der Länder, die ein vollständiges EU-IWF-Programm durchlaufen, sind zum Beispiel im Vergleich zu den Durchschnittswerten im Euroraum seit 2009 um mehr als 15 Prozentpunkte gesunken. Alle Länder mit angespannter Finanzlage weisen ausgeglichene Leistungsbilanzen oder einen Leistungsbilanzüberschuss auf, d. h. sie bauen keine Auslandsschulden mehr auf und „leben nicht über ihre Verhältnisse“ – und es wäre gut, wenn die größeren Länder diesem Beispiel folgten.
Und obgleich in diesem Zusammenhang die nachlassende Importnachfrage eine wichtige Rolle spielt, wird der Abbau von Ungleichgewichten in angeschlagenen Ländern auch vom Exportwachstum und wachsenden Marktanteilen getragen. So hat beispielsweise das Exportvolumen Spaniens seit 2009 um mehr als 20 % zugenommen.
Der Aussage, Europa durchlebe derzeit ein „verlorenes Jahrzehnt“, stimme ich daher nicht zu. Die Euro-Länder nutzen die zweite Dekade der Währungsunion, um die Fehler der ersten zehn Jahre zu korrigieren – und legen so die Grundlage für nachhaltiges Wachstum in den kommenden Jahrzehnten.
Künftige Herausforderungen
Von der kompletten Wiederherstellung eines nachhaltigen Wachstums sind wir noch weit entfernt. Das Wiedererlangen der Wettbewerbsfähigkeit ist nur ein Teil der Herausforderung. Ein weiterer unverzichtbarer Baustein ist die Umkehr der durch die Krise verursachten wirtschaftlichen Schäden, durch die das Produktionsniveau und vielleicht auch das Wachstum des Euroraums gemindert wurden.
Um diese Situation zu ändern, sind mehr Investitionen in Human- und physisches Kapital nötig – und zwar in allen Euro-Ländern. In Deutschland liegen zum Beispiel die Investitionen immer noch rund einen Prozentpunkt des BIP unter dem Wert des Jahres 2007, und bereits damals verzeichnete das Land die niedrigste Investitionsquote im Eurogebiet.
Sowohl der staatliche als auch der private Sektor haben hier eine Rolle zu erfüllen. Eine Steigerung der Investitionstätigkeit ist letztlich Aufgabe des Privatsektors. Andererseits muss die öffentliche Hand jene Bedingungen schaffen, die diesen Prozess erleichtern und fördern.
Drei Bedingungen scheinen mir in diesem Zusammenhang entscheidend zu sein: ein stabiles gesamtwirtschaftliches Umfeld, wachstumsfördernde Strukturreformen und ein gesunder Bankensektor.
Ein stabiles gesamtwirtschaftliches Umfeld bietet Sicherheit – und diese ist gerade für Investitionen ein äußerst wichtiger Faktor.
Dazu gehört auch die mittelfristige Preisstabilität, für die die EZB sorgt. Außerdem erfordert ein stabiles gesamtwirtschaftliches Umfeld mittelfristige wirtschaftliche Stabilität; für diese müssen die Regierungen unter Einhaltung der Regeln des Eurogebiets durch eine tragfähige Finanz- und Wirtschaftspolitik sorgen.
Um das Wachstumspotenzial zu steigern und Neuinvestitionen attraktiver zu machen, sind Strukturreformen unerlässlich – insbesondere in der aktuellen Situation, in der einige Unternehmen infolge der Krise vielleicht weniger optimistisch sind als früher.
Besonders wichtig sind wettbewerbssteigernde Reformen, denn Wettbewerb fördert Innovation, Effizienz und Produktivität. Derartige Reformen beinhalten die Öffnung geschützter Sektoren und den Abbau von Markteintrittsbarrieren für neue Unternehmen.
Zudem benötigen wir einen gesunden Bankensektor, damit sichergestellt ist, dass Kapital dort zur Verfügung gestellt werden kann, wo Bedarf an produktiven Investitionen besteht.
Das Kreditgeschäft der Banken im Euroraum ist derzeit sehr schwach und hat 16 Monate in Folge abgenommen. Dies spiegelt einerseits die Wirtschaftslage und andererseits bilanzielle Restriktionen im Bankensektor wider.
Wir müssen dafür sorgen, dass diese Restriktionen die Erholung nicht bremsen, wenn die Konjunktur nächstes Jahr an Fahrt gewinnt. Darum ist die strenge und umfassende Bewertung der Bankbilanzen, die die EZB gegenwärtig vornimmt, von so großer Bedeutung. Zügige Korrekturmaßnahmen, die von den Banken selbst eingeleitet werden, sind zu begrüßen.
Durch das Zusammenspiel dieser drei Bedingungen wird sichergestellt, dass Unternehmen das haben, was sie benötigen, um wieder investieren zu können – Sicherheit, Optimismus und Finanzmittel – und somit gewährleistet, dass der Euroraum wieder auf einen stärkeren Wachstumspfad gelenkt werden kann.
Schlussfolgerung
Lassen Sie mich das Gesagte noch einmal rekapitulieren.
Ich habe heute über die Maßnahmen gesprochen, die von allen Akteuren im Euro-Währungsgebiet zur Sicherung der Stabilität und Ankurbelung des Wachstums ergriffen werden. Große Fortschritte konnten bereits erzielt werden, dennoch liegen noch weitere Anstrengungen vor uns. Im Interesse all jener, die nach wie vor ohne Arbeit sind, dürfen wir in unseren Bemühungen nicht nachlassen.
Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, Reformbemühungen zu drosseln. Es ist auch nicht der Zeitpunkt für Unstimmigkeit. Wir alle profitieren von einem Umfeld, in dem die Teuerungsraten im Euroraum unter, aber nahe 2 % liegen. Wir alle profitieren von produktivitäts- und wettbewerbssteigernden Maßnahmen. Fundierte wirtschaftspolitische Maßnahmen kommen immer allen Euro-Ländern zugute, nicht nur einzelnen Staaten.
Ich bin mir sicher, dass sich alle hier Anwesenden darüber im Klaren sind, dass wir gemeinsam Verantwortung für den Euroraum tragen. Schließlich bilden wir alle – die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen, die Institutionen – den Euroraum. Nur zusammen können wir die Krise hinter uns lassen und auf eine bessere Zukunft mit mehr Wohlstand hinarbeiten.