Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Mai 2008

Erhöhung des Zuteilungsbetrags bei den liquiditätszuführenden Geschäften in US-Dollar

Am 24. April 2008 beschloss der EZB-Rat gemeinsam mit dem Federal Reserve System, den Betrag der den Geschäftspartnern des Eurosystems im Zusammenhang mit der „Term Auction Facility (TAF)“ bereitgestellten Liquidität in US-Dollar für jeden der alle zwei Wochen stattfindenden Tender auf 25 Mrd USD zu erhöhen. Eine Pressemitteilung zu der von der EZB, dem Federal Reserve System und der Schweizerischen Nationalbank angekündigten Erhöhung des Volumens der Liquiditätsbereitstellung wurde am 2. Mai 2008 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Unverbindliche Kalender für die Tenderoperationen des Eurosystems und die Mindestreserve-Erfüllungsperioden

Am 13. Mai 2008 verabschiedete der EZB-Rat die unverbindlichen Kalender für die Tenderoperationen des Eurosystems und die Mindestreserve-Erfüllungsperioden im Jahr 2009. Einzelheiten hierzu sind zwei Pressemitteilungen zu entnehmen, die heute auf der Website der EZB veröffentlicht wurden.

Antwort der EZB im Hinblick auf ein öffentliches Konsultationsverfahren der britischen Behörden zur Überwachung von Zahlungssystemen

Am 29. April 2008 billigte der EZB-Rat die Antwort der EZB im Hinblick auf ein öffentliches Konsultationsverfahren zu den Regelungen in Bezug auf die Finanzstabilität und den Einlegerschutz im Vereinigten Königreich. Der EZB-Rat begrüßte den Vorschlag, die Rechtsgrundlage für die Rolle der Bank of England bei der Überwachung von Zahlungssystemen zu formalisieren, äußerte aber auch seine Bedenken hinsichtlich eines Vorschlags, die Verantwortung der Bank of England auf die Überwachung von Großbetragszahlungssystemen zu begrenzen, und warnte davor, Überwachungsaufgaben auf eine andere Institution als eine Zentralbank zu übertragen.

Migration auf TARGET2

Am 8. Mai 2008 nahm der EZB-Rat nach der Feststellung eines erfolgreichen Testverlaufs die für den 19. Mai 2008 vorgesehene Migration der dritten und letzten Migrationsgruppe (Dänemark, Estland, Griechenland, Italien, Polen sowie die EZB) auf TARGET2 zur Kenntnis. Die Teilnehmer wurden durch eine entsprechende Pressemitteilung informiert, die am 9. Mai 2008 auf der Website der EZB veröffentlicht wurde. Am 19. Mai 2008 wurde die erfolgreiche Migration dieser dritten und letzten Gruppe in einer auf der EZB-Website veröffentlichten Pressemitteilung bestätigt.

Übergabe der Dokumentation zu TARGET2-Securities (T2S) an Zentralverwahrer

Am 21. Mai 2008 beschloss der EZB-Rat, vor seiner endgültigen Entscheidung über die Fortsetzung des T2S-Projekts im Sommer 2008 den Grad an Unterstützung durch die Zentralverwahrer, ihre Bereitschaft, eine vertragliche Vereinbarung mit dem Eurosystem abzuschließen, und ihre Bereitwilligkeit, an T2S teilzunehmen, sobald es in Betrieb ist, zu prüfen. Zu diesem Zweck genehmigte der EZB-Rat, dass am 23. Mai 2008 Dokumente in Bezug auf T2S weitergeleitet werden. Zentralverwahrer können bis zum 4. Juli 2008 Stellung nehmen. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde heute auf der Website der EZB veröffentlicht.

Financial Stability Review der EZB vom Juni 2008

Am 21. Mai 2008 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung des „Financial Stability Review – June 2008“ zu. Der Bericht liefert eine umfassende Einschätzung, inwieweit das Finanzsystem des Eurogebiets in der Lage ist, Störungen aufzufangen. Darüber hinaus werden die Hauptrisiken für die Stabilität des Finanzsystems im Euroraum sowie mögliche Schwachstellen untersucht. Dieser Bericht wird am 9. Juni 2008 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu slowakischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf Zahlungsverkehrssysteme und zu bestimmten Gesetzen

Am 25. April 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Národná banka Slovenska eine Stellungnahme zu der gesetzlichen Regelung der Zahlungsverkehrssysteme im Hinblick auf die Sicherstellung ihrer Vereinbarkeit mit dem Vertrag und die Erleichterung eines reibungslosen Übergangs des inländischen Zahlungsverkehrssystems zu TARGET2 (CON/2008/18). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu der Einführung des Regelungsverfahrens mit Kontrolle der EU in Bezug auf einige Rechtsakte im Bereich Statistik

Am 5. Mai 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union eine Stellungnahme zu der Einführung des Regelungsverfahrens mit Kontrolle in Bezug auf einige Rechtsakte im Bereich Statistik (CON/2008/19). Die Stellungnahme wurde am 14. Mai 2008 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu polnischen Rechtsvorschriften bezüglich des Handels mit Finanzinstrumenten und die Regulierung des Kapitalmarkts

Am 21. Mai 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des polnischen Finanzministers eine Stellungnahme zu der Rolle der Narodowy Bank Polski betreffend Wertpapierclearing- und ‑abwicklungssysteme sowie das System der zentralen Wertpapierverwahrung (CON/2008/20). Die Stellungnahme wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Česká národní banka

Am 21. Mai 2008 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Česká národní banka eine Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Česká národní banka (CON/2008/21). Die Stellungnahme wird in Kürze auf der Website der EZB veröffentlicht.

Empfehlung der EZB im Hinblick auf die externen Rechnungsprüfer der Europäischen Zentralbank

Am 30. April 2008 verabschiedete der EZB-Rat eine Empfehlung an den Rat der Europäischen Union im Hinblick auf die externen Rechnungsprüfer der Europäischen Zentralbank (EZB/2008/2). Die Empfehlung wurde am 9. Mai 2008 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auch auf der Website der EZB abrufbar.

Beschluss der EZB zu Verfahren der Sicherheitszulassung für Hersteller von für die Sicherheit des Euro bedeutsamen Materialien

Am 15. Mai 2008 verabschiedete der EZB-Rat einen Beschluss zu Verfahren der Sicherheitszulassung für Hersteller von für die Sicherheit des Euro bedeutsamen Materialien für Euro-Banknoten (EZB/2008/3). Der Beschluss wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.