Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Januar 2005

Operationeller Bereich

Volumen der längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte im Jahr 2005

Der EZB-Rat beschloss das Zuteilungsvolumen der längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte für das Jahr 2005. Eine Pressemitteilung mit weiteren Informationen ist heute auf der Website der EZB veröffentlicht worden.

Neue Verfahren für die Übertragung von Wertpapieren, die als Sicherheiten für Kreditgeschäfte des Eurosystems verwendet werden

Der EZB-Rat beschloss, dass für die grenzüberschreitende Übertragung von Wertpapieren, die als Sicherheiten für Kreditgeschäfte des Eurosystems verwendet werden, „Relayed Links“ (indirekte Verbindungen) zwischen Wertpapierabwicklungssystemen genutzt werden können. Eine Pressemitteilung mit weiteren Informationen ist heute auf der Website der EZB veröffentlicht worden.

Stellungnahmen zu Entwürfen von Rechtsvorschriften

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über den Staatshaushalt für das Jahr 2005 zur Änderung des Gesetzes 41/1999 vom 12. Dezember 1999 über Zahlungs- und Wertpapierabwicklungssysteme und des Gesetzes 13/1994 vom 1. Juni 1994 über die Unabhängigkeit der Banco de España (CON/2004/39)

Die Stellungnahme erfolgte auf Ersuchen des spanischen Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen. Sie wurde am 23. Dezember 2004 vom EZB-Rat verabschiedet und am 24. Dezember 2004 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Statistik

Qualität und Verfügbarkeit von Statistiken

Im Rahmen der jährlichen Beurteilung wurde geprüft, ob die Statistiken hinsichtlich ihrer Verfügbarkeit und Qualität den Anforderungen der EZB entsprechen. Dazu gehören unter anderem eine Beurteilung der Qualität der vierteljährlichen Finanzierungsrechnungen gemäß Artikel 7 der Leitlinie EZB/2002/7 sowie die Berichterstattung über die Qualität der Zahlungsbilanzstatistiken und des Auslandsvermögensstatus für das Euro-Währungsgebiet nach Maßgabe der Leitlinie EZB/2004/15. Letztgenannter Bericht, der auch quantitative Qualitätsindikatoren umfasst, sowie eine Pressemitteilung mit weiteren Informationen wurden heute auf der Website der EZB veröffentlicht.

Organisation

Leitbild des Eurosystems

Der EZB-Rat verabschiedete das Leitbild des Eurosystems, das sich auf die Strategischen Leitlinien des Eurosystems und eine Reihe organisatorischer Grundsätze bezieht. Diese drei Texte wurden am 13. Januar 2005 auf den Websites der Zentralbanken des Eurosystems veröffentlicht.

Abschluss des Architekturwettbewerbs für den Neubau der EZB

Nach Bewertung der überarbeiteten Gestaltungskonzepte der drei prämierten Entwürfe für den Neubau der EZB in Frankfurt am Main entschied sich der EZB-Rat für den Vorschlag des in Wien angesiedelten Architekturbüros COOP HIMMELB(L)AU als Entwurf für den Neubau. Eine Pressemitteilung mit weiteren Informationen wurde am 13. Januar 2005 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Vorsitz von Ausschüssen des Eurosystems und des ESZB

Der EZB-Rat hat die Vorsitzenden von zwei Eurosystem-/ESZB-Ausschüssen ernannt. Jeweils mit sofortiger Wirkung wurden Klaus Gressenbauer zum Vorsitzenden des Ausschusses der internen Revision (IAC) und Wolfgang Schill zum Vorsitzenden des Geldpolitischen Ausschusses (MPC) ernannt. Ihre Amtszeit endet am 31. August 2007.