6.5.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 115/36

(1)

Die EZB ist verpflichtet, den Gesamtbetrag der zu erhebenden jährlichen Aufsichtsgebühren zu bestimmen, indem sie Gebührenbescheide für jede Kategorie beaufsichtigter Unternehmen und beaufsichtigter Gruppen erlässt, und sie muss diese Informationen bis zum 30. April des jeweiligen Gebührenzeitraums auf ihrer Website veröffentlichen.

(2)

Der Gebührenbescheid für den ersten Gebührenzeitraum, d. h. den Zeitraum November bis Dezember 2014, wird zusammen mit dem Gebührenbescheid für den Gebührenzeitraum 2015 erlassen. Der Gesamtbetrag der 2015 erhobenen jährlichen Aufsichtsgebühren sollte daher die Ausgaben der EZB im Zusammenhang mit den Aufsichtsaufgaben seit November 2014 widerspiegeln.

(3)

Diese Ausgaben setzen sich in erster Linie aus Kosten zusammen, die unmittelbar mit den Aufsichtsaufgaben der EZB im Zusammenhang stehen, wie beispielsweise die Aufsicht über bedeutende Unternehmen, die Überwachung der Aufsicht über weniger bedeutende Unternehmen sowie die Durchführung von Querschnittsaufgaben und spezialisierte Dienstleistungen. Sie enthalten auch Kosten, die mittelbar mit den Aufsichtsaufgaben der EZB verbunden sind, d. h. die von den unterstützenden Funktionen der EZB erbrachten Dienstleistungen, darunter auch die Verwaltung der Geschäftsräume, das Personalmanagement und IT-Dienstleistungen.

(4)

Zur Berechnung der jährlichen Aufsichtsgebühr, die für jedes beaufsichtigte Unternehmen oder jede beaufsichtigte Gruppe zu entrichten ist, werden die gesamten Kosten in zwei Teile aufgeteilt: die Kosten für bedeutende Unternehmen und Gruppen und die Kosten für weniger bedeutende Unternehmen und Gruppen. Die Aufteilung der Kosten erfolgte auf der Grundlage der Ausgaben, die den jeweiligen Funktionen zugeordnet werden, welche die direkte Beaufsichtigung bedeutender beaufsichtigter Unternehmen und die indirekte Beaufsichtigung weniger bedeutender beaufsichtigter Unternehmen ausüben.

(5)

Die der EZB im Zusammenhang mit den Aufsichtsaufgaben im ersten Gebührenzeitraum entstandenen Ausgaben, die aus den Aufsichtsgebühren erstattungsfähig sind, sind im Jahresabschluss 2014 der EZB ausgewiesen (2).

(6)

Die geschätzten jährlichen Ausgaben für den Gebührenzeitraum 2015 werden anhand des genehmigten Haushalts der EZB ermittelt, wobei die Entwicklungen der geschätzten jährlichen Ausgaben der EZB Berücksichtigung finden, die bekannt waren, als dieser Beschluss verfasst wurde —