17.10.2012   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 284/14

(1)

Gemäß Artikel 18.1 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank können die Europäische Zentralbank (EZB) und die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (nachfolgend die „NZBen“) Kreditgeschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern abschließen, wobei für die Darlehen ausreichende Sicherheiten zu stellen sind. Die Voraussetzungen zur Bestimmung der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten für geldpolitische Operationen des Eurosystems sind in Anhang I der Leitlinie EZB/2011/14 vom 20. September 2011 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems (1) festgelegt. Zusätzliche zeitlich befristete Maßnahmen über die Notenbankfähigkeit von Sicherheiten sind in der Leitlinie EZB/2012/18 vom 2. August 2012 über zusätzliche zeitlich befristete Maßnahmen hinsichtlich der Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems und der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten und zur Änderung der Leitlinie EZB/2007/9 (2) festgelegt.

(2)

Gemäß Abschnitt 1.6 von Anhang I der Leitlinie EZB/2011/14 kann der EZB-Rat die Instrumente, Konditionen, Zulassungskriterien und Verfahren für die Durchführung von geldpolitischen Geschäften des Eurosystems jederzeit ändern. Des Weiteren behält sich das Eurosystem gemäß Abschnitt 6.3.1 das Recht vor, darüber zu entscheiden, ob eine Emission bzw. ein Emittent, Schuldner oder Garant die hohen Bonitätsanforderungen auf Basis der vom Eurosystem als relevant erachteten Informationen erfüllt.

(3)

Zur Verbesserung der Bereitstellung von Liquidität für Geschäftspartner geldpolitischer Operationen des Eurosystems hat der EZB-Rat die befristete Erweiterung der Voraussetzungen zur Bestimmung der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten zur Nutzung als Sicherheiten für geldpolitische Operationen des Eurosystems beschlossen, indem er in Pfund Sterling, Yen oder US-Dollar denominierte marktfähige Schuldtitel als notenbankfähige Sicherheiten für geldpolitische Operationen akzeptiert. Korrekturen, die die historische Volatilität der maßgeblichen Wechselkurse spiegeln, sollten auf solche marktfähigen Schuldtitel angewendet werden.

(4)

Diese zusätzlichen Maßnahmen sollten zeitlich befristet gelten, bis der EZB-Rat der Ansicht ist, dass sie nicht länger erforderlich sind, um einen angemessenen geldpolitischen Transmissionsmechanismus zu gewährleisten. Daher sollten sie im Wege einer Änderung der Leitlinie EZB/2012/18 umgesetzt werden —

1.

Artikel 1 erhält folgende Fassung:

„Artikel 1

Zusätzliche Maßnahmen hinsichtlich Refinanzierungsgeschäften und notenbankfähigen Sicherheiten

(1)   Die in dieser Leitlinie festgelegten und die in Absatz 2 näher bestimmten Regeln für die Durchführung der geldpolitischen Operationen des Eurosystems und Kriterien für die Notenbankfähigkeit von Sicherheiten gelten in Verbindung mit der Leitlinie EZB/2011/14.

(2)   Nur die Artikel 3, 5 und 5a dieser Leitlinie gelten für auf Fremdwährungen lautende Sicherheiten.

(3)   Im Falle einer Abweichung zwischen dieser Leitlinie und der Leitlinie EZB/2011/14 gemäß ihrer Umsetzung auf nationaler Ebene durch die NZBen ist diese Leitlinie maßgeblich. Die NZBen wenden weiterhin alle Vorschriften der Leitlinie EZB/2011/14 unverändert an, soweit nichts anderes in dieser Leitlinie festgelegt ist.“

2.

Der folgende Artikel 5a wird eingefügt:

„Artikel 5a

Zulassung bestimmter in Pfund Sterling, Yen oder US-Dollar denominierter Sicherheiten als notenbankfähige Sicherheiten

(1)   Marktfähige Schuldtitel gemäß Abschnitt 6.2.1 von Anhang I der Leitlinie EZB/2011/14, die auf Pfund Sterling, Yen oder US-Dollar lauten, stellen notenbankfähige Sicherheiten für geldpolitische Operationen des Eurosystems dar, vorausgesetzt dass: a) sie im Euro-Währungsgebiet begeben und gehalten/abgewickelt werden; b) der Emittent seinen Sitz im Europäischen Wirtschaftsraum hat; und c) sie alle sonstigen Zulassungskriterien des Abschnitts 6.2.1 von Anhang I der Leitlinie EZB/2011/14 erfüllen.

(2)   Das Eurosystem wendet die folgenden Korrekturen auf solche marktfähigen Schuldtitel an: a) eine Korrektur von 16 % auf in Pfund Sterling oder US-Dollar lautende Sicherheiten; und b) eine Korrektur von 26 % auf in Yen lautende Sicherheiten.“