1.

In Kapitel 1 Abschnitt 1.1 wird nach dem fünften Satz folgender Satz eingefügt:

„Die nationalen Zentralbanken (NZBen) können, wenn es für die Durchführung der Geldpolitik erforderlich ist, individuelle Daten, wie operationale Daten in Bezug auf Geschäftspartner, die an Geschäften des Eurosystems teilnehmen, mit den Mitgliedern des Eurosystems teilen (1).

2.

In Kapitel 1 Abschnitt 1.3.1 wird der dritte Gedankenstrich über „Feinsteuerungsoperationen“ wie folgt geändert:

3.

In Kapitel 1, Tabelle 1, in der Position „Feinsteuerungsoperationen“, wird die zweite Unterreihe, die die folgenden Worte enthält: „Endgültige Käufe“, „Endgültige Verkäufe“, „Unregelmäßig“ und „Bilaterale Geschäfte“, gestrichen.

4.

In Kapitel 1 wird Abschnitt 1.4 wie folgt geändert:

5.

In Kapitel 1 Abschnitt 1.5 erhält der vierte Satz folgende Fassung:

„Ab 1. Januar 2007 ersetzte dieser einheitliche Rahmen das aus zwei Kategorien bestehende Verzeichnis, das seit Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion verwendet wurde.“

6.

In Kapitel 3 wird der einleitende Absatz wie folgt geändert:

7.

In Kapitel 3 Abschnitt 3.1.4 wird nach dem zweiten Satz folgender Satz eingefügt:

„Feinsteuerungsoperationen können am letzten Tag der Mindestreserve-Erfüllungsperiode durchgeführt werden, um Liquiditätsungleichgewichten zu begegnen, die sich seit der Zuteilung des letzten Hauptrefinanzierungsgeschäfts akkumuliert haben dürften.“

8.

In Kapitel 3 wird Abschnitt 3.2 wie folgt geändert:

9.

In Kapitel 4 wird der Abschnitt 4.1 wie folgt geändert:

10.

In Kapitel 5 Abschnitt 5.2 wird in der Position „Über Börsen und Marktvermittler durchgeführte Geschäfte“ der dritte Satz gestrichen.

11.

In Kapitel 5 Abschnitt 5.3.2 erhält Absatz 2 Satz 2 folgende Fassung:

„Allerdings kann das Eurosystem aufgrund verfahrenstechnischer Festlegungen bei diesen Operationen, insbesondere bei endgültigen Käufen bzw. Verkäufen sowie bei Devisenswapgeschäften (siehe Tabelle 3), gelegentlich andere Abwicklungstage festlegen.“

12.

In Kapitel 6 Abschnitt 6.1 erhält Absatz 2 Satz 3 folgende Fassung:

„Dieser einheitliche Rahmen (‚einheitliches Sicherheitenverzeichnis‘) trat am 1. Januar 2007 in Kraft und ersetzte das aus zwei Kategorien bestehende Verzeichnis, das seit Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion verwendet wurde.“

13.

In Kapitel 6 wird Abschnitt 6.1 wie folgt geändert:

14.

In Kapitel 6 Abschnitt 6.2.1 in der Position „Emissionsort“ erhält Fußnote 6 folgende Fassung:

„Ab 1. Januar 2007 müssen internationale Inhaberschuldverschreibungen, die über internationale Zentralverwahrer (ICSDs) ausgegeben werden, um notenbankfähig zu sein, in Form der Neuen Globalurkunde (New Global Note, NGN) begeben und bei einem Wertpapierverwahrer (Common Safekeeper, CSK), der ein internationaler Zentralverwahrer oder gegebenenfalls eine zentrale Wertpapierverwahrstelle ist, hinterlegt sein, der/die die von der EZB festgelegten Mindeststandards erfüllt. Internationale Inhaberschuldverschreibungen, die vor dem 1. Januar 2007 als Klassische Globalurkunde (Classical Global Note, CGN) begeben wurden, sowie zu diesem Zeitpunkt oder danach unter demselben ISIN-Code emittierte vertretbare Wertpapiere bleiben bis zu ihrer Fälligkeit notenbankfähig.“

15.

In Kapitel 6 Abschnitt 6.2.1 in der Position „Zugelassene Märkte“ wird die folgende Fußnote 12 am Ende des Absatzes eingefügt:

„Marktfähige Sicherheiten, die als Kategorie-2-Sicherheiten übernommen wurden, und die vor dem 31. Mai 2007 ausgegeben und an nicht geregelten Märkten gehandelt wurden, die derzeit die Anforderungen des Eurosystems bezüglich Sicherheit und Zugänglichkeit, nicht aber hinsichtlich der Transparenz erfüllen, behalten ihre Notenbankfähigkeit bis zum 31. Dezember 2009, sofern sie alle anderen Zulassungskriterien erfüllen, und sind danach für Kreditgeschäfte des Eurosystems nicht mehr zulässig. Dies gilt nicht für von Kreditinstituten ausgegebene ungedeckte marktfähige Sicherheiten, die als Kategorie-2-Sicherheiten übernommen wurden und mit Wirkung vom 31. Mai 2007 nicht mehr notenbankfähig sind.“

16.

In Kapitel 6 Abschnitt 6.2.1 in der Position „Sitz des Emittenten/Garanten“ wird die hieraus resultierende Fußnote 14 am Ende des ersten Satzes eingefügt:

„Marktfähige Sicherheiten, die vor dem 1. Januar 2007 durch ein Rechtssubjekt ohne Sitz im EWR oder in einem G-10-Land außerhalb des EWR ausgegeben werden, aber durch ein Rechtssubjekt mit Sitz im EWR garantiert werden, behalten ihre Notenbankfähigkeit bis zum 31. Dezember 2011, sofern sie alle anderen Zulassungskriterien und die für in Abschnitt 6.3.2 aufgeführten Garantien geltenden Anforderungen erfüllen und sind nach diesem Datum nicht mehr zulässig.“

17.

In Kapitel 6 Abschnitt 6.3.2 im ersten Gedankenstrich über „ECAI-Bonitätsbeurteilung“ erhält die frühere Fußnote 26 am Ende des ersten Satzes, jetzt Fußnote 28, folgende Fassung:

„Die hohen Bonitätsforderungen für ab dem 1. Januar 2008 ausgegebene gedeckte Bankschuldverschreibungen werden auf der Grundlage der oben aufgeführten Gruppe von Kriterien bewertet. Bei gedeckten Bankschuldverschreibungen, die vor dem 1. Januar 2008 ausgegeben werden, wird angenommen, dass sie den hohen Bonitätsanforderungen entsprechen, wenn sie die Kriterien in Artikel 22 Absatz 4 der OGAW-Richtlinie genau erfüllen.“

18.

In Kapitel 6 Abschnitt 6.6.1 im zweiten Gedankenstrich wird die derzeitige Fußnote 50 gestrichen.

19.

Die Anhänge des Anhangs I werden in „Anlagen“ umbenannt.

20.

In der hieraus resultierenden Anlage 2 des Anhangs I erhält der vierte Satz der Definition des „Offenmarktgeschäfts“ folgende Fassung:

„Darüber hinaus können bei strukturellen Operationen Schuldverschreibungen begeben und endgültige Käufe bzw. Verkäufe durchgeführt werden; Feinsteuerungsoperationen können in Form von Devisenswapgeschäften und durch die Hereinnahme von Termineinlagen abgewickelt werden.“

21.

Im Verzeichnis der „Abkürzungen“ erhält die Zeile, die sich auf „TARGET“ bezieht, folgende Fassung:

22.

In Kapitel 4 Abschnitt 4.1 wird der Text in der Position „Zugangsbedingungen“ wie folgt geändert:

23.

In Kapitel 4 Abschnitt 4.1 in der Position „Laufzeit und Zinsgestaltung“ erhält Absatz 1 Satz 2 folgende Fassung:

„Geschäftspartner, die direkt an TARGET2 teilnehmen, zahlen den Kredit bei Öffnung des i) TARGET2-Systems und ii) der entsprechenden Wertpapierabwicklungssysteme am nächsten Geschäftstag zurück.“

24.

In Kapitel 4 Abschnitt 4.2 wird der Text in der Position „Zugangsbedingungen“ wie folgt geändert:

25.

In Kapitel 4 Abschnitt 4.2 in der Position „Laufzeit und Zinsgestaltung“ erhält Absatz 1 Satz 2 folgende Fassung:

„Geschäftspartnern, die direkt an TARGET2 teilnehmen, werden die im Rahmen der Fazilität angelegten Guthaben bei Öffnung des TARGET2-Systems am folgenden Geschäftstag zurückgezahlt.“

26.

In Kapitel 5 Abschnitt 5.3.1 erhält Absatz 1 Satz 1 folgende Fassung:

„Die geldlichen Verrechnungen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der ständigen Fazilitäten des Eurosystems oder der Teilnahme an Offenmarktgeschäften werden über die Konten der Geschäftspartner bei den nationalen Zentralbanken oder über ihre Konten bei Zahlungsausgleichsbanken, die an TARGET2 teilnehmen, abgewickelt.“

27.

In Kapitel 5 Abschnitt 5.3.2 erhält Absatz 1 Satz 1 folgende Fassung:

„Offenmarktgeschäfte auf der Grundlage von Standardtendern, also Hauptrefinanzierungsgeschäfte, längerfristige Refinanzierungsgeschäfte und strukturelle Operationen, werden normalerweise am ersten Tag nach dem Abschlusstag abgewickelt, an dem i) TARGET2 und ii) alle entsprechenden Wertpapierabwicklungssysteme geöffnet sind.“

28.

In Kapitel 5 erhält Abschnitt 5.3.3 folgende Fassung:

„5.3.3.   Tagesabschlussverfahren

Die Tagesabschlussverfahren sind in der Dokumentation zu TARGET2 näher bestimmt. Normalerweise ist der Annahmeschluss für TARGET2 18.00 Uhr EZB-Zeit (MEZ). Danach werden keine weiteren Zahlungsaufträge mehr für die Verarbeitung im TARGET2-System angenommen. Zahlungsaufträge, die vor dem Annahmeschluss akzeptiert wurden, werden jedoch noch verarbeitet. Die Anträge der Geschäftspartner auf Inanspruchnahme der Spitzenrefinanzierungsfazilität oder der Einlagefazilität müssen bei der jeweiligen nationalen Zentralbank spätestens 15 Minuten nach dem Geschäftsschluss des TARGET2-Systems eingehen. Die Annahmefrist für Anträge auf Inanspruchnahme der ständigen Fazilitäten des Eurosystems verlängert sich am letzten Geschäftstag der Mindestreserve-Erfüllungsperiode des Eurosystems nochmals um 15 Minuten (13).

Nach dem Tagesabschluss verbleibende Sollsalden auf den Zahlungsausgleichskonten in TARGET2 von zugelassenen Geschäftspartnern werden automatisch als Antrag auf Inanspruchnahme der Spitzenrefinanzierungsfazilität betrachtet (siehe Abschnitt 4.1).

29.

In Kapitel 6 Abschnitt 6.6.1 erhält der letzte Satz des Abschnittes folgende Fassung:

„In Ausnahmefällen oder wenn es aus geldpolitischen Gründen erforderlich ist, kann die EZB beschließen, den Geschäftsschluss des Systems des Korrespondenzzentralbank-Modells bis zum Geschäftsschluss von TARGET2 zu verlängern.“

30.

Alle Fußnoten, auf die oben nicht verwiesen wurde, werden entsprechend umnummeriert.

31.

Die hieraus resultierende Anlage 2 („Glossar“) des Anhangs I der Leitlinie EZB/2000/7 wird wie folgt geändert:

1.

Absatz 15 erhält folgende Fassung:

„Die von der NZB angewandten relevanten vertraglichen oder öffentlich-rechtlichen Regelungen müssen den Begriff ‚Geschäftstag‘ im Zusammenhang mit einer Zahlungsverpflichtung als jenen Tag definieren, an dem das TARGET2-System (1) betriebsbereit ist und alle Wertpapierabwicklungssysteme, über die eine Lieferung zu erfolgen hat, an jenem Ort, an dem die Lieferung der betreffenden Wertpapiere durchzuführen ist, geöffnet sind.

2.

Absatz 20 Buchstabe b ii erhält folgende Fassung:

„auf der Basis der so ermittelten Beträge muss die NZB jene Beträge errechnen, die sich die Parteien zum jeweiligen Rückkauftag gegenseitig schulden. Die fälligen Beträge müssen miteinander verrechnet werden und nur der entsprechende Nettosaldo wird zur Zahlung fällig, zahlbar von jener Partei, deren verrechnete Forderungen niedriger waren als die der Gegenseite. Der so ermittelte Nettosaldo wird am nächstfolgenden Tag fällig, an dem das TARGET2-System in Betrieb ist und eine solche Zahlung ermöglicht. Zum Zwecke dieser angestellten Kalkulation werden nicht auf Euro lautende Beträge zum maßgeblichen Datum zu einem gemäß Punkt 16 ermittelten Kurs in Euro umgerechnet.“

3.

Absatz 31 Buchstabe b erhält folgende Fassung:

„Auf der Basis der so ermittelten Beträge muss die NZB jene Beträge errechnen, die sich die Parteien zum jeweiligen Rückübertragungstag gegenseitig schulden. Die fälligen Beträge müssen, wenn erforderlich, gemäß Punkt 16 in Euro umgerechnet und miteinander verrechnet werden. Nur der Nettosaldo wird zur Zahlung fällig, zahlbar von jener Partei, deren verrechnete Forderungen niedriger waren als die der Gegenseite. Der so ermittelte Nettosaldo wird am nächstfolgenden Tag fällig, an dem das TARGET2-System in Betrieb ist und eine solche Zahlung ermöglicht.“